http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss de info@utopieprojekt.de Wed, 21 Jun 2006 12:01:43 +0200 Wed, 21 Jun 2006 12:08:10 +0200 iBlog 1.4.6 Bochumer Sozialforum Querbeet aktuell & vermischtes Bochumer Sozialforum info@utopieprojekt.de Querbeet Politics http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060621115102/index.html telepolis 18.06.2006
Impressionen zum neuen deutschen Flaggenwahn

Seit Gründung der Bundesrepublik hat es nie eine derartige Inflation von Deutschlandfahnen und patriotischen Souvenirs gegeben wie in diesen Tagen. Das Phänomen entspringt mitnichten einem spontan erblühten Nationalstolz. Ganz ungebeten hat man als Weltbürger zuvor schon die superteure Kampagne "Du bist Deutschland!" ertragen müssen. Sogar das tägliche Brot beim Bäcker Kamps wurde darin eingetütet. Mit aufdringlicher PR wird ein neuer "Volksgeist" kreiert, und hernach heißt es: "Wir sind wieder in der Normalität angekommen!" Lebensmitteldiscounter, Drogerieketten und Billigtextilhersteller überfluten den Markt mit Schwarz-Rot-Gold. Wer sich diesem Angebot gegenüber nicht als Nachfrager erweist, ist ein Spielverderber oder Schlimmeres.

weiterlesen bei telepolis ]]> Wed, 21 Jun 2006 11:51:02 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060621115102/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060517092350/index.html Die betonzeit schreibt: "Am 16. Mai 2006 haben in Düsseldorf viele tausend Studierende, Beschäftigte und WissenschaftlerInnen gegen Bildungsabbau, Studiengebühren und das von der NRW-Landesregierung geplante "Hochschulfreiheitsgesetz" demonstriert. Im Anschluss an die Großdemonstration hat sich ein spontaner Demonstrationszug mit etwa 1000 TeilnehmerInnen gebildet, der den Anti-Gebühren-Protest noch einmal durch die Düsseldorfer Innenstadt tragen wollte. Nach den gewaltsamen Rektoratsräumungen in NRW und den Polizeieinsätzen gegen Studierende in Hessen stellt dieser Polizeiangriff eine weitere Eskalationsstufe in der Kriminalisierung studentischer Proteste gegen Studiengebühren dar. Um die AugenzeugInnen zu Wort kommen zu lassen, stellt die Bochumer Fachschaftenzeitung betonzeit hiermit eine Audio-Dokumentation (mp3-file) des Polizeiübergriffs auf die Demonstration zur Verfügung." ]]> Wed, 17 May 2006 09:23:50 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060517092350/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C1371913048/E20060505005847/index.html Weitere Enteignung und Entrechtung fordern die Kommunalen Spitzenverbände

Berlin (dpa) - Die Kommunalen Spitzenverbände wollen noch weitergehende Einschnitte bei den Leistungen des Arbeitslosengeldes II durchsetzen als von der Bundesregierung geplant. Diese müssten sowohl das Leistungsrecht als auch die stetig steigende Zahl von Unterhalt beanspruchenden Bedarfsgemeinschaften betreffen, forderten der Deutsche Städtetag, der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Deutsche Landkreistag am Mittwoch in Berlin. So sei damit zu rechnen, dass die Zahl der Bedarfsgemeinschaften im April die Vier- Millionen-Grenze überschritten habe nach erst 3,33 Millionen im Januar 2005.

Die von der Bundesregierung jetzt geplanten Maßnahmen gingen in die richtige Richtung, allerdings reichten sie nicht aus, sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Stephan Articus. Statt der vom Bund ins Auge gefassten Einsparungen von 1,2 Milliarden Euro jährlich sei bereits bei Unterkunftskosten im laufenden Jahr eine Mehrbelastung von insgesamt 1,7 Milliarden Euro zu erwarten. «Die Dynamik der stetig steigenden Bezieherzahlen und Milliarden-Ausgaben muss gebrochen werden, damit das Sozialsystem Hartz IV nicht aus dem Ruder läuft und sich zu einer Grundsicherung für immer größere Teile der erwerbsfähigen Bevölkerung entwickelt», sagte Articus.

Der Hauptgeschäftsführer des Gemeindebundes, Gerd Landsberg, nannte es richtig, dass zusammenlebende Paare künftig den Nachweis erbringen müssen, keine Lebenspartner-Beziehung zu haben und damit nicht gegenseitig unterhaltspflichtig sind. Auf diese Weise werde die Beweislast umgekehrt. Um den Missbrauch wirksamer zu bekämpfen, müsse die Arbeitsverwaltung Außendienste einrichten, «damit die notwendigen Überprüfungen stattfinden können». Außerdem sollten befristete Zuschläge beim Übergang vom Arbeitslosengeld I zum Geld II für Langzeitarbeitslose «sozialverträglich abgeschmolzen werden können».
Dadurch könne der Anreiz der Arbeitsaufnahme verbessert werden.

Der Schutz von Vermögen von Langzeitarbeitslosen könnte so überarbeitet werden, dass er für große Vermögenswerte wie ein Einfamilienhaus oder eine Eigentumswohnung nur zeitlich befristet gilt, so die Verbände. Als Schonvermögen dürfe ferner höchstens ein Auto anerkannt werden. Bisher darf jeder Erwerbstätige ein Kraftfahrzeug bis zum Wert von 5000 Euro haben, ohne dass dies seine Leistungen nach dem Hartz-IV-Gesetz schmälert.

Presseerklärung Deutscher Städte- und Gemeindebund, Berlin, den 03. Mai 2006 ]]> Fri, 05 May 2006 00:58:46 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C1371913048/E20060505005847/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060427122054/index.html Thu, 27 Apr 2006 12:20:54 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060427122054/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060411101124/index.html Tue, 11 Apr 2006 10:11:24 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060411101124/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060403043509/index.html Ab dem Alter von 14 Jahren können Kinder, bei denen die Schule versagt hat, in eine Lehre geschickt werden. Ab 15 können sie zur Nachtarbeit eingesetzt werden. Die Bestimmungen gehören zu dem Kampf der Pariser Regierung gegen die Jugendarbeitslosigkeit. Sie stehen in dem "Gesetz über die Chancengleichheit", das gestern im Amtsblatt Journal Officiel veröffentlicht wurde.
taz Nr. 7938 vom 3.4.2006, Seite 9, 102 TAZ-Bericht DOROTHEA HAHN ]]> Mon, 03 Apr 2006 04:35:09 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060403043509/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C381000880/E20060401202709/index.html Sat, 01 Apr 2006 20:27:09 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C381000880/E20060401202709/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060401194831/index.html taz NRW Nr. 7937 vom 1.4.2006, Seite 1:
Rüttgers zur Sonne . . .
Obwohl Ver.di gegen die Landesregierung streikt, lädt der DGB Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zur Mai-Kundgebung ein. Man wolle "gesprächsbereit" bleiben. NRW-Gewerkschafter gehen auf Distanz
Jürgen Rüttgers darf bei der DGB-Mai-Kundgebung in Düsseldorf sprechen. Während die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di seit Wochen gegen die geplante 40-Stunden-Woche in der Landesverwaltung streikt, ruft der Dachverband für den 1. Mai zu einer Kundgebung mit dem CDU-Ministerpräsidenten auf...
Auch im Arbeitskampf mit der Gewerkschaft Ver.di zeigt die schwarz-gelbe Landesregierung bisher kaum Kompromissbereitschaft. Im Gegenteil: Rüttgers' Finanzminister Helmut Linssen (CDU) gilt Gewerkschaftern als Hardliner im Kampf um eine Verlängerung der Wochenarbeitszeiten...
Entsprechend bitter fallen erste Reaktionen an der Ver.di-Basis aus. "Man fragt sich angesichts dieser Einladung, ob die Vogelgrippe schon auf Menschen übergegriffen hat", sagt Manfred Evers, Vertrauensleutesprecher und Ver.di-Vertreter beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund müsse den "Scharfmacher" Rüttgers wieder ausladen, alles andere wäre für die Streikenden im öffentlichen Dienst ein "Schlag ins Gesicht".
Artikel lesen ]]> Sat, 01 Apr 2006 19:48:31 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060401194831/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060401131119/index.html Deutscher Gewerkschaftsbund
Region Ruhr-Mark - Büro Bochum - 31.3.2006

"Es ist nicht fünf vor, es ist fünf nach zwölf", mit diesen Worten reagierte heute der DGB Organisationssekretär Volker Kluge auf die Halbjahresbilanz der Arbeitsagentur zur Entwicklung auf dem Ausbildungsstellenmarkt.
Der DGB Bochum kritisiert, dass das Angebot an Ausbildungsplätzen das fünfte Mal in Folge rückläufig sei und den rund 4.200 Bewerbern nur noch 3.500 Ausbildungsplätze gegenüber ständen.
"Das duale System der Berufsausbildung wird zum Randphänomen, wenn wie in Bochum fünf Bewerbern eine Ausbildungsstelle gegenüber steht. Dann haben selbst gut qualifizierte Jugendliche keine Chance mehr", so Kluge. ]]> Sat, 01 Apr 2006 13:11:19 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060401131119/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060331154355/index.html Fri, 31 Mar 2006 15:43:55 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060331154355/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C1371913048/E20060331151433/index.html Fri, 31 Mar 2006 15:14:33 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C1371913048/E20060331151433/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060330143807/index.html Thu, 30 Mar 2006 14:38:07 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060330143807/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060330053610/index.html stern.de vom 29.3.2006 schreibt:
»Bei der Bundesagentur für Arbeit kommt es nach Angaben des schleswig-holsteinischen Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert zu massivem Missbrauch der Informationen über die Arbeitslosen. "Sensible persönliche Daten von Arbeitslosen werden nicht ordnungsgemäß gesichert", kritisierte Weichert in Kiel.
Besonders drastisch sei der Fall einer Mutter aus dem Ruhrgebiet, die ihrem Sachbearbeiter den Namen des Kindsvaters nicht nennen konnte. Das Kind sei Ergebnis einer flüchtigen Bekanntschaft bei einem Fußballspiel des FC Schalke 04 gegen den HSV, gab die Frau demnach auf Nachfrage der Behörde zu Protokoll. Der Sachbearbeiter habe daraufhin den Vermerk um zynische Anmerkungen zur Lebensführung der Arbeitslosen ergänzt und im Behörden-Computer gespeichert, auf den alle 40.000 Mitarbeiter der Bundesagentur Zugriff hätten.
Nur wenige Tage später sei der Vermerk zur allgemeinen Belustigung durch die ganze Republik kursiert, kritisierte Weichert. Auch in Schleswig-Holstein sei die Mutter bald "der Witz des Tages" gewesen.«

http://www.stern.de/computer-technik/computer/:Bundesagentur-Arbeit-Persnliche-Daten-Witz-Tages/558505.html
]]> Thu, 30 Mar 2006 05:36:10 +0200 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060330053610/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060320125213/index.html Mon, 20 Mar 2006 12:52:13 +0100 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060320125213/index.html http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060304125840/index.html Sat, 04 Mar 2006 12:58:40 +0100 http://www.kolabor.de/sozialforum/querbeet/B778028149/C646872409/E20060304125840/index.html