Sozialforum Bochum

Franz Schandl

Eine andere Welt ist möglich, ein anderer Kapitalismus nicht

SOZIALKRITIK IN ZEITEN DER KONTERREFORM Über Entsicherung und Kannibalismus

Nichts wird in Zeiten allgemeiner Egomanie so verhöhnt wie der Altruismus. Menschen, die sich nicht auf der Siegerstraße befinden, sollen aus unserem Blickfeld verschwinden. Da jeder sich selbst gehört, ist auch jeder für sich selbst verantwortlich. Ich bin meiner mir mich. Nicht Solidarität oder zumindest Betroffenheit ist angesagt, sondern in erster Linie Gleichgültigkeit oder im schlimmsten Fall sogar offene Aggression: "Eure Armut kotzt uns an!" Solidarität war zumindest in Ansätzen etwas, das auf ein Jenseits der zwänglerischen Identität (Ich bin ich) verwies. Sie besagte, dass ich für die anderen da bin, und sie für mich da sind. Auf der mikroökonomischen Ebene wurde durch das Versicherungsprinzip sogar das Tauschprinzip gemildert. Der Sozialstaat war aber stets nur Zusatz, nicht Gegensatz zum Markt oder gar Vorwegnahme des Sozialismus, wie der alte Reformismus unterstellte. Er war immer eine fragile Notlösung, nicht Selbstbestimmung war da angesagt, sondern Versorgung durch staatliche Fürsorge. Eben weil die Gesellschaft keinen solidarischen Bedürfnissen entsprochen hat, musste der Staat im Interesse des Allgemeinen einspringen. Allerdings war dies nur in einigen wenigen reichen Ländern des europäischen Westens und Nordens möglich. Der Sozialstaat war ein dem Kapital integriertes und von ihm gespeistes, zeitlich und räumlich begrenztes Phänomen. Er war Etappe, nie Ziel.

Man bleibt nur übrig, wenn dem anderen möglichst wenig übrig bleibt

Der Verfall des Sozialen wird nun mehr oder weniger fatalistisch hingenommen. Man glaubt, sowieso nichts machen zu können. Nach der ersten Aufregung verpufft der Widerstand. Das Wehren verunglückt meist im Anfangsstadium, vor allem an den antiquierten Vorstellungen und Anstalten. Derweil droht zugespitzter marktwirtschaftlicher Konkurrenzismus: Jeder gegen jeden! Der soziale Kannibalismus hat Hochsaison. Marktteilnehmer sind darauf abgerichtet, sich eben nicht nur als Arbeits- und Markt-, sondern auch als Sozialkonkurrenten zu verhalten. Man bleibt nur übrig, wenn dem anderen möglichst wenig übrig bleibt. Das Leistungsprinzip oder besser die Ökonomie der Ausgrenzung reproduziert ausgrenzende Individuen. Wem nehmen wir etwas weg?, ist deren vorrangige Frage. Was ich will, gesteh ich keinem andern zu, lautet der asoziale Imperativ. Dieses leistungsbezogene Credo inszeniert sich freilich als unerschütterliche Größe: Wer will, der kann. Und wer nicht kann, will nicht. Ist ein Saboteur. Ein Schmarotzer. Ein Parasit. Wir wollen auf unsere Kosten kommen, aber niemand darf auf unsere Kosten leben. Vom sozialdarwinistischen Topos zur rassistischen Verachtung ist es dabei nur ein kleiner Schritt. Die Verfolgung so genannter Interessen der Eigenen ist die Verfolgung der Anderen, so das bürgerliche Kernprinzip des Rassismus. Die Frage lautet also: Wer bleibt über? Wer frisst wen? Konkurrenz verschärft sich zum Kannibalismus: Und das ist bestechend logisch, denn solange die Fetische bürgerlicher Verkehrsverhältnisse unberührt bleiben, steht nicht die Machbarkeit im Zentrum, sondern stets die Finanzierbarkeit. Die Rette-sich-wer-kann-Mentalität (die Fortsetzung von "Jeder ist seines Glückes Schmied") entpuppt sich als das Vorhaben beim gemeinsamen Untergang des kapitalistischen Bootes als Letzter oder doch zumindest später dranzukommen. Und wenn die anderen absaufen, an uns ist es noch nicht, an uns liegt es auch nicht, wir verhalten uns ganz normal. So helfen wir in diesem Spiel der beschleunigten Exklusion praktisch mit, unzählige über Bord zu werfen, bevor wir selbst an der Reihe sind. Es erscheint als das Selbstverständlichste auf der Welt. Kannibalistische Konkurrenz gibt es natürlich nicht nur als Individuum gegen Individuum, Betrieb gegen Betrieb, Supermarkt gegen Supermarkt, Standort gegen Standort, Staat gegen Staat, sondern zunehmend auch als ein irres Gerangel öffentlicher Körperschaften um die Beute am Bürger. Gelegentlich kommt es da freilich zu kleinen und größeren Havarien. Drängt man die Leute aus dem Arbeitslosenbezug, explodiert die Sozialhilfe, erhöht man die Krankenversicherung, muss das Finanzamt passen. Vice versa. Zwingt man die Leute länger zu arbeiten, entlastet man die Pensionsversicherung, aber man belastet die Arbeitslosenversicherung und Krankenversicherung. Für Junge wird der Arbeitsmarkt zusätzlich verstopft. Die öffentlichen Institutionen benehmen sich tendenziell wie kleine, outgesourcte marodierende Banden, die nicht bloß ihren Kunden ans Fell wollen, sondern auch danach trachten müssen, anderen Banden die fälligen Tribute abzujagen. Zwingt man die Leute ins neue Unternehmertum, dann sinken zwar die Zahlen der Arbeitslosen und die Kosten für die Arbeitslosenversicherung, aber es sinken auch die Einnahmen der öffentlichen Hand durch die Steuern. Wie will man effektiv die Abschreibeposten der vielen kleinen selbstständigen Fische überprüfen? Was bei den Großen nicht gelingt, gelingt auch im Kleinen nicht. Dazu bräuchte man einen Polizeistaat, der wiederum in dieser Form nicht leistbar wäre. Aber eigentlich spricht man über solcherlei nicht. Insgesamt gleicht der Staat inzwischen einer Maschine, die ihre "besten" Jahre längst hinter sich hat. Schon die inflationäre Gesetzesproduktion der öffentlichen Körperschaften demonstriert die Reparaturbedürftigkeit. Eine Havarie jagt die nächste, und das nicht mehr nachkommende Flickwerk der Reformen verdichtet sich zum Reformstau. Verstärkt man ein schwaches Rädchen, brechen woanders zwei, erneuert man gar den Motor, dann hält das Werkel die Geschwindigkeit nicht durch.

Die Kalaschnikow ist entsichert und bei einigen wird sie losgehen

Aus dem versicherten Subjekt wird das verunsicherte und - da es ja irgendwie reagieren muss - das entsicherte. Vor allem so genannte atypische Beschäftigungsverhältnisse bescheren uns immer mehr prekäre Situationen. Das berechnende Subjekt kann sich auf nichts mehr richtig verlassen, außer, dass es Ausgaben hat, die durch Einnahmen zu decken sind. Nicht das Quantum ist oft das eigentliche Problem. Es besteht vielmehr darin, dass die unmittelbare Korrespondenz sicherer Einnahmen für notwendige Ausgaben ganz einfach nicht gegeben ist. Zu Monatsbeginn einen bestimmten Betrag am Konto aufscheinen zu sehen, ist immer weniger Menschen zu bieten. Prekär heißt nun nicht, dass alle schlechter gestellt werden, aber sehr wohl, dass die Gewissheit als bestimmte Größe im Abnehmen begriffen ist. Empirisch könnte einem zur Entsicherung folgendes einfallen: Verfall regelmäßiger Zahlungen; eine hohe Fluktuation beim Einkommen; Zahlungsverzögerung und Nichtzahlung bedingen demütigende Bittstellerei und Mahnwesen. So tappt eins oft in die Schuldenfalle, nicht weil eins partout zu wenig verdient, sondern die Außenstände so groß sind. Die auswärtige Nichtzahlung führt zu eigenen Nichtzahlungen (interessant wären Studien, die das formelle wie das informelle Mahnwesen, diese Seuche absolut unproduktiven Daseins, von seiner zeitlichen Dimension und seiner destruktiven Potenz her untersuchten); es gibt immer mehr Vertragsunsicherheit, führen doch die neuen Arbeits- und Dienstverhältnisse zur Entsorgung des Kollektivvertrags, der durch individuelle Abmachungen rein privatrechtlicher Natur ersetzt wird; die Handschlagqualität ist im Verschwinden, das Vertrauen wird brüchig, denn jeder Geschäftspartner ist argwöhnisch zu verdächtigen, selbst wenn es ein guter Freund ist; das System der Selbstbehalte bindet gewisse Leistungen direkt an die Verwertungspotenz der zu Bedienenden, das heißt, bestimmte Leistungen gibt es nur, wenn sie der Betroffene auch zahlen kann, und so weiter. Entsicherte Subjekte jedenfalls können nur überleben, wenn sie selbst beinhart agieren. Wollen sie von den (neuen) Märkten nicht ausgespuckt werden, müssen sie sich zu kleinen Konkurrenzmonstern entwickeln. Es ist nicht der freie Atem, den das bürgerliche Subjekt - der so genannte freie Bürger - atmen darf, es ist asthmatisches Hecheln. Die Angst unter die Räder zu kommen, wird größer, es gilt daher schnell, schlau und verschlagen zu sein. Entsichert meint aber mehr als verunsichert - entsichert heißt auch, dass die flexiblen Subjekte permanent unter Spannung stehen, geladen sind, bereit sein müssen zu schießen, zumindest am Markt andere abzuschießen. Das Instrumentarium, das ihnen aufgezwungen wird, ist ein aggressives. Die Kalaschnikow ist entsichert und bei einigen wird sie nicht nur im übertragenen Sinne losgehen. Am Ende stehen dann kollektive Bandenbildung oder individualisierte Amokläufer. Kann sich keine positive Perspektive entwickeln, werden diese regressiven Tendenzen zunehmen, ja sich zur Barbarei verallgemeinern. Eine andere Welt ist möglich, heißt daher, vor allem negativ zu benennen, was in dieser anderen Welt nicht mehr möglich ist. Die Abschaffung des Kapitalverhältnisses setzt den konsequenten Bruch mit der Logik des Irrsinns voraus. Die Akzeptanz von Markt und Tausch, von Konkurrenz und Verwertung ist zu stören und letztlich zu zerstören. Der fetischistische Ballast muss weg.

Wir alle sind Schuldige und Unschuldige, im Prinzip aber Funktionäre des Kapitals

Das konventionelle Vokabular, dieser ganze Gerechtigkeits-, Sachlichkeits- und Umverteilungssermon, sollte gleichfalls entsorgt werden. "Soziale Gerechtigkeit ist das Thema der Stunde" schrieb dieZeit am 28. Mai 2003. Ja, leider. Anstatt über die reichhaltigen materiellen und ideellen Portionierungen zu reden, streiten wir noch immer über die adäquaten Proportionierungen entlang der Verwertungsschiene. Es ist schon ärgerlich, dass den Intellektuellen nichts anderes einfällt als der Griff in die Mottenkiste. Wieder einmal ertönt der Ruf nach (mehr) Fairness, als ob gerade die uns fehlen würde. Auch Reizvokabeln wie "Skandal", "Schuldige", "Opfer", "Täter" führen auf Abwege. Die Politik der identitätslogischen Zuweisung ist zu überwinden. Wir alle sind - wenn auch in unterschiedlichem Ausmaße - Opfer und Täter, Schuldige und Unschuldige, im Prinzip aber Funktionäre des Kapitals. Diese Struktur ist aber keine Natur, auch wenn sie als zweite Natur erscheint. Sie verfügt über uns, nicht nur weil wir uns fügen, sondern sie mit unseren Handlungen und Überzeugungen stets neu hervorbringen. Wir müssen allerdings Abstand von der Vorstellung gewinnen, die andere Welt sei nur gegen irgendwelche Andere durchsetzbar. Vor allem die unentwegte personelle Zuweisung bringt die Leute nicht zusammen, sondern hetzt sie gegeneinander auf. Nicht die Befreiung von uns formierenden Formprinzipien steht dann an, sondern der Kampf der formbestimmten Interessen. Das Böse kennt eben nicht Name, Anschrift und Gesicht, wie Bertolt Brecht - ganz Kind seiner Zeit - einmal meinte, sondern bloß Logik und Vorschrift. Und wir sind die, die diese Logik und Vorschrift abzuschaffen haben. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Dahinter beginnt dann eine ganz andere Geschichte. Emanzipatorisches Setzen setzt Selbstkritik voraus. Wir fordern somit nicht Erfüllung, sondern Distanz von der eigenen Charaktermaske. Die Leute sollen sich ernster nehmen als ihre Rollen. Das Rollen-Ich - Dividuum nannte es Günther Anders - ist zu durchbrechen, will überhaupt so etwas wie Individuum ermöglicht werden. Ganz kategorisch gilt es zu sagen: Leben und Kapitalismus sind unvereinbar. Eine andere Welt ist möglich, ein anderer Kapitalismus nicht. Die neue oder notwendige Sozialbewegung wird sich daran messen lassen müssen, ob sie diese Radikalität zulässt oder sich einmal mehr in den Schützengräben des bürgerlichen Kontinuums verkriecht. Wenn sie nicht darüber hinauskommt, mit den "edlen" Werten der kapitalistischen Warengesellschaft gegen die kapitalistische Realität zu revoltieren, wird sie ein obligates Schicksal ereilen. Sie affirmiert dann ja bloß, was sie vermeintlich angreift, tut so, als hätte das Eine mit dem Anderen nichts zu tun. Der Kommunismus ist nur zu haben als eine planetarische Assoziation befreiter Individuen. Wobei Freiheit Freiheit von fetischistischer und verdinglichter Form bedeutet. Befreiung meint frei sein vom Wert und seinem ganzen Rattenschwanz, dem beschränkten Universum, das sich als ewig missversteht: Recht und Demokratie, Politik und Staat, Ökonomie und Ideologie, Tausch und Markt. Das wäre doch mal was anderes.

Franz Schandl lebt als Historiker und Publizist in Wien, schreibt seit 1994 für denFreitag. 1996 veröffentlichte er gemeinsam mit Gerhard Schattauer die Studie Die Grünen in Österreich. Entwicklung und Konsolidierung einer politischen Kraft, Wien Promedia.