Nashornpower Bochumer Sozialforum
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Fr - März 25, 2005

Die Löhne in Deutschland sind zu niedrig

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Eine Senkung der "Nebenkosten" würde die Binnennachfrage weiter schwächen, aber keine Arbeitsplätze schaffen
VON MICHAEL SCHLECHT
Der Standpunkt des Autors
Es ist verführerisch, unter dem Kostendruck der Arbeitgeber einer Senkung der so genannten Lohnnebenkosten zuzustimmen, um Arbeitsplätze zu sichern.
Doch Michael Schlecht warnt: Es handelt sich hier um Lohnkosten, die für Nachfrage von Rentnern, Arbeitslosen und im Gesundheitswesen sorgen. Auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer als Ausgleich würde der Binnennachfrage schaden. Schlecht ist Chefvolkswirt der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi. aud

Die Arbeitslosigkeit steigt und steigt. Im Januar 2005 wurde erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik die Fünf-Millionen-Grenze überschritten. Aus Sicht der Unternehmer und vieler Politiker sind hohe Lohnkosten für Krise und Arbeitslosigkeit verantwortlich. Wäre die Arbeit billiger, würden mehr Menschen in Lohn und Brot kommen. Elegant erscheinen da Forderungen, die "Lohnnebenkosten" - Beiträge der Arbeitgeber vor allem zu den Sozialversicherungen der Beschäftigten - zu senken.

Tatsächlich sind die "Lohnnebenkosten" Teil des Arbeitslohns. Deshalb sind sie auch Teil des Arbeitnehmerentgelts, wie es das Statistische Bundesamt ausweist. Wer die Senkung der "Lohnnebenkosten" propagiert, will Löhne senken!

Posted at 05:50 nachm.   Read More    

 

Do - März 24, 2005

Geringere Steuern sorgen kaum für Wachstum

Eine niedrigere Körperschaftsteuer durch Rot-Grün könnte wirkungslos bleiben, sagen Wirtschaftsforscher. Wenigen neuen Jobs stehen hohe Einnahmeausfälle entgegen. Union fordert dennoch einen Gesetzentwurf zur Steuerreduktion

BERLIN taz Die von der Bundesregierung geplante Steuersenkung für Unternehmen könnte verpuffen, ohne mehr Wachstum zu bringen. Diese Ansicht vertritt der Ökonom Giacomo Corneo von der Freien Universität Berlin. Empirische Untersuchungen "haben bestätigt, dass der Einfluss der Besteuerung auf das Wirtschaftswachstum relativ gering ist", schreibt Corneo in einem neuen Aufsatz.

Eine Senkung der Unternehmensteuern sei "annähernd wachstumsneutral" und führe "zu langfristigen Mindereinnahmen für den öffentlichen Sektor". In seiner Regierungserklärung vom vergangenen Donnerstag hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) vorgeschlagen, die Körperschaftsteuer auf den Gewinn von Kapitalgesellschaften (AG, KG, GmbH) von derzeit 25 Prozent auf 19 Prozent zu reduzieren. Die Union stimmt dem zu. Allgemeine Hoffnung: Wenn die Unternehmensteuern hier ähnlich niedrig sind wie in Österreich und anderen Nachbarstaaten, werden Firmen mehr in Deutschland investieren und damit auch mehr Stellen schaffen.

Diese Annahmen bezweifeln manche Wirtschaftswissenschaftler. In seiner Untersuchung stützt sich der Berliner Ökonom Corneo auf mehrere Studien unter anderem aus den USA. Eine zentrale These Corneos: "Die pauschale Aussage, dass eine Senkung der Unternehmensbesteuerung die Investitionen ankurbelt, besitzt in der Finanzwissenschaft keinerlei theoretische Grundlage."

Posted at 12:19 nachm.   Read More    

 

So - April 4, 2004

Agenda 2010 – das Ende des Sozialstaats?

Prof. Dr. Norbert Wohlfahrt

Manuskript zur Aktionskonferenz des Bündnis Soziale Bewegung NRW, Dortmund, 24.01.04

Posted at 01:08 nachm.   Read More    

 

Mi - März 17, 2004

Reformspiel über Bande

Zum Wechsel des SPD-Parteivorsitzes
von Daniel Kreutz
Betrachtet man die öffentliche Diskussion über den Rückzug des Bundeskanzlers vom Parteivorsitz der SPD zu Gunsten von Fraktionschef Franz Müntefering, so überwiegen Deutungen, wonach dies als „Schwächung des Reformkurses“ im Wege der Stärkung des Einflusses der Partei auf die Regierungspolitik in Richtung von „mehr sozialer Gerechtigkeit“ oder weniger sozialer Grausamkeit zu verstehen sei. Die harsche Reaktion Wolfgang Clements, des Motors der neoliberal inspirierten post-sozialdemokratischen Reformpolitik, scheint diese Wahrnehmung zu stützen. Infolge dessen hat die SPD in Umfragen bereits unmittelbar nach Beginn dieser Diskussion zugelegt. Deutungen dieser Art gehen jedoch fehl.

Posted at 12:12 nachm.   Read More    

 

Sa - Oktober 18, 2003

Zur Agenda 2010 und den Argumenten gegen sie

Rainer Roth
Zu den Hintergründen der Agenda 2010 und den Argumenten gegen sie
Vortrag im Kulturbahnhof in Bochum 17.10.2003

Quelle: http://www.klartext-info.de/

Posted at 08:05 nachm.   Read More    

 

 
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