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Termine - August 2004

 
Schwerpunkt Hartz IV
Nächstes Aktionstreffen von AG Soziale Grundrechte, Bochumer Sozialforum und allen Widerstandswilligen

Trotz Sommer, Sonne und Urlaub
Wir planen den Widerstand

Das Bochumer Sozialforum und die AG "Soziale Grundrechte" laden erneut zu diesem Treffen ein, um weitere Aktionen und die Unterstützung der „Herbstkampagne“ zu beraten.
Veranstalter: Bhf/Politik, AG Soziale Grundrechte, Bochumer Sozialforum
>>Tel. 0234 68716 35
Mo 02.08., 18:00 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

 
Schwerpunkt Hartz IV
Aktion und Infostand

Mit "Arbeitsplätzchen" gegen Hartz IV
Das Sozialforum Bochum und die AG Soziale Grundrechte stellen den BochumerInnen am Samstag, 07.08., in der Innenstadt einige Fragen zum Arbeitslosengeld II. Ab 11.00 Uhr findet auf der Kreuzung Kortumstraße/Huestraße eine Aktion statt. Mit einem Arbeitsplätzchen-Quiz wendet sich das Bündnis gegen die geplante Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Beim Quiz gibt es zwar keine Jobs zu gewinnen, aber viele Informationen für Betroffene. Es gibt aber auch wirkliche Plätzchen.
Die Initiative stellt den 16-seitigen Fragebogen vor, den das Arbeitsamt derzeit an ArbeitslosenhilfeempfängerInnen verschickt. Für das Bündnis ist der Fragebogen ein massiver Eingriff in die Privatsphäre der Betroffenen und ihrer Angehörigen. Die Initiative teilt damit die Bedenken des Bundesdatenschutzbeauftragten Scharr und rät deshalb, die Fragebögen vorerst nicht auszufüllen. Sie weißt darauf hin, dass noch mit Änderungen an den Fragebögen zu rechnen ist, da auch die Agentur für Arbeit und verschiedene Verfassungsrechtler bei einigen Fragen Bedenken haben. Wer den Fragebogen dennoch ausfüllt, müsse sich darüber im Klaren sein, dass die Fragen vor allem der Abwehr eventueller Ansprüche an die Arbeitsagentur dienen, so das Sozialforum.
Die Initiative rechnet allein in Bochum mit über 22.000 Arbeitslosen, die ab Januar 2005 starke Einschnitte in ihrer Lebensführung hinnehmen müssen. Viele Betroffene werden durch das Arbeitslosengeld II nicht nur monatlich weniger Geld in der Tasche zu haben, sondern auch in anderen Bereichen Einschränkungen erfahren. Das Gesetz sieht beispielsweise vor, dass Betroffene nicht in einer Wohnung mit moderner Wärmedämmung, Balkon oder Gegensprechanlage wohnen dürfen. Lebensversicherungen und anderes Eigentum, das der Altersicherung dient, muss von Arbeitslosen zunächst veräußert werden, bevor sie einen Anspruch auf Arbeitlosengeld II haben.
Nach dem 'Sleep In' vor zwei Wochen setzt die Initiative mit dem Arbeitsplätzchen-Quiz ihre Aktionen gegen die Hartz IV-Gesetze fort. Weitere Veranstaltungen sind geplant.
Samstag, 7.8.04, 11.00 Uhr, Kortumstraße

 
Schwerpunkt Hartz IV
Aktion zum Thema Hartz IV und Armut

Fit für die Armut - Sparkassen Giro in Bochum

 
Bei SPD, GRÜNE, CDU und FDP sind nicht nur die Politik des Sozialkahlschlags und die ständige Wiederholung, dass keine Alternative zu dieser Politik existiere, zum Verwechseln ähnlich, auch die Wahlplakate sind kaum zu unterscheiden. Fit für die Zukunft heißt: fit sein für die Armut. Bei Arbeits- und Wohnungsverlust ohne Krankenversicherung braucht man eine gute körperliche Kondition: LangläuferInnenqualitäten. Eine Erkältung - wie jüngst Jan Ullrich bei der Tour de France - kann man sich bei Hartz IV nicht erlauben. So sind sich die Parteien einig, dass der Bochumer Sparkassen Giro eine vortreffliche Gelegenheit ist, für Hartz IV zu trainieren. Fit für die Armut.
FahrradfahrerInnen aus dem Bochumer Sozialforum, AG soziale Grundrechte und andere Bochumer BürgerInnen unterstützen diese Aktion.
Treffpunkt zum Schmücken der Räder:
So 08.08.2004, 09.00 h, JedermannGiro 9.30 Uhr (Anmeldung nicht erforderlich), Südring

 
Attac Campus schreibt:

Aufstehen gegen Sozialkahlschlag
Montagsdemo in Bochum?!

"In vielen Städten gibt es bereits Montagsdemos gegen Hartz-IV. Immer mehr Menschen gehen auf die Strasse, um ihrem Unmut Luft zu machen. Viele von ihnen stehen vor dem sozialen nichts. Doch laßt uns diese Perspektivlosigkeit bekämpfen! Attac Bochum und Attac Campus Bochum wollen heute Abend (Dienstag, 10.8..) ab 20:30Uhr ein Treffen im Café Madrid organisieren, welches zur Vorbereitung einer solchen Montagsdemo in Bochum dienen soll. Wir laden hiermit herzlich alle demokratischen Gruppen aus Bochum und Umgebung zur konstruktiven Arbeit ein."
Di 10.08., 20:30 h, Café Madrid, Nordring 57, Bochum

 
Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Aktionsbündnis lädt zur Bochumer Montagsdemonstration

Ein Aktionsbündnis aus Einzelpersonen und gesellschaftlichen Gruppierungen lädt am nächsten Montag, 16. August 2004, zur ersten Bochumer Montagsdemonstration gegen die Agenda 2010 ein. Die Bochumer InitiatorInnen wollen sich jeden Montag auf dem Husemannplatz am Glascafé um 17:00 Uhr versammeln, um dort gegen die ungerechte Sozialpolitik zu protestieren.
> Der Aufruf
Mo 16.08., 17:00 h, Husemannplatz am Glascafé, Bochum
Anschließend…
Schwerpunkt Hartz IV
Nächstes Aktionstreffen von AG Soziale Grundrechte, Bochumer Sozialforum und allen Widerstandswilligen

Trotz Sommer, Sonne und Urlaub
Bürgerstreiks statt lahmer Proteste

Das Bochumer Sozialforum und die AG "Soziale Grundrechte" laden erneut zu diesem Treffen ein, um weitere Aktionen und die Unterstützung der „Herbstkampagne“ zu beraten.
Bochumer Sozialforum und Aktionstreffen haben noch keine Haltung zu den Montagsdemos eingenommen. Wir müssen diskutieren, ob diese Protestform für Bochum geeignet ist. Eine klare, aber differenzierte und zugleich warnende Position bietet Prof. Peter Grottian. (Vielleicht lesen?!) Interessant ist auch sein Diskussionspapier «Für einen heißen Herbst 2004 - 16 Hebelpunkte zum zivilgesellschaftlichem Ungehorsam»
Veranstalter: Bhf/Politik, AG Soziale Grundrechte, Bochumer Sozialforum
Mo 16.08., 19:30 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

 
Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Zweite Bochumer Montagsdemonstration

Die Montagsdemonstrationen in Bochum sollen fortgesetzt werden. Nach dem erfolgreichen Start der Demonstrationen gegen den Sozialabbau am vergangenen Montag wird es auch am 23. August wieder Protest auf der Straße geben. Ab 17:00 Uhr werden auf dem Husemannplatz erneut mehrere hundert Menschen erwartet, die ihrem Unmut gegenüber der herrschenden Politik Ausdruck verschaffen wollen.
"Die Menschen ergreifen mit den Montagsdemonstrationen die Gelegenheit, ihren Widerstandswillen auszudrücken," sagt eine Mitinitiatorin vom Vorbereitungsteam. "Wir haben am Montag viele Menschen gesehen, die zum ersten Mal auf einer Demonstration waren." Das Aktionsbündnis aus Einzelpersonen und gesellschaftlichen Gruppierungen wird auch diesmal den Rahmen schaffen, dass die Demonstration zivilen Protest sichtbar machen soll und nicht zu Wahlkampfzwecken missbraucht wird. "Wichtig ist uns der parteilose aber parteiergreifende Protest", heißt es aus der Vorbereitungsgruppe.
> Der Aufruf
Mo 23.08., 17:00 h, Husemannplatz am Glascafé, Bochum
 
 
Anschließend…
Schwerpunkt Hartz IV
Nächstes Aktionstreffen von AG Soziale Grundrechte, Bochumer Sozialforum und allen Widerstandswilligen

Bürgerstreiks statt lahmer Proteste

Das Bochumer Sozialforum und die AG "Soziale Grundrechte" laden erneut zu diesem Treffen ein, um weitere Aktionen und die Unterstützung der „Herbstkampagne“ zu beraten.
Veranstalter: Bhf/Politik, AG Soziale Grundrechte, Bochumer Sozialforum
Mo 23.08., 19:00 h, DGB-Jugendraum (im Hinterhof des IGM-Hauses), Humboldt-/Ecke Maximilian-Kolbe-Straße

 
Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Große Koalition

Mitglieder der AG Soziale Grundrechte werden am morgigen Samstag, dem 28. 8., mit einer Aktion auf die existierende große Koalition zu Hartz IV und anderen Maßnahmen des Sozialkahlschlages aufmerksam machen. Auf Transparenten mit den abgebildeten Motiven wird deutlich gemacht, dass SPD, CDU und Grüne gemeinsam Armut und Sozialabbau forcieren.
Sa 28.08., Bochum
> Das politische Lied - wer hat uns verraten…? (Die Kassierer)

 
Heißer Herbst 2004 - Die Agenda 2010-Politik zu Fall bringen!

Dritte Bochumer Montagsdemonstration am 30. August

Die Montagsdemonstrationen wachsen und gehen weiter - so auch in Bochum. Die westdeutsche Stadt ist die einzige, deren Montagsproteste in den Medien das Auslands in Frankreich, Italien und England überhaupt erwähnt werden. Die nächste Demonstration wird am 30. August um 17.00 Uhr am Husemannplatz beginnen.
Das stetige Wachstum der Teilnehmerzahlen bestätigt die Demonstrierenden in ihrer Hauptforderung: “Hartz IV muss fallen!" Am vergangenen Montag waren bereits über 1000 Teilnehmer gezählt worden. "Durch Armut werden keine Arbeitsplätze geschaffen," so die Meinung der Demonstranten. "Es gibt genügend Nachweise, wie Gesellschaften mit Mindesteinkommen und negativer Einkommensteuer Wohlstand und Gerechtigkeit erzeugen können."
Mo 30.08., 17:00 h, Husemannplatz am Glascafé
> Der Aufruf
 
 
Anschließend…
wegen der Montagsdemo ausnahmsweise erst um 19.30 Uhr

Bochumer Sozialforums-Treffen

Unser nächstes monatliches Arbeitstreffen findet am Montag 30.08. um 19.30 Uhr im Bhf. Langendreer statt. Dort kommen alle Arbeitsgruppen des Bochumer Sozialforums zusammen.
Das Plenum ist - wie immer - offen für neue Aktive und Interessierte !
Themen (werden noch ergänzt):
  • Gruppen stellen ihre Aktivitäten vor:
    Diesmal stellt sich … vor.
Mo 30.08.2004, 19.30 h, Bahnhof Langendreer, Raum 6

 
Schwerpunkt Hartz IV
gemeinsame Informations- und Diskussionsveranstaltung von
attac, Bhf./Politik, Mieterverein, Sozialforum, ver.di

Hartz IV - Fragebögen: Vor dem Ausfüllen > Informieren !!!

Die Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf das Sozialhilfeniveau und die neuen Zumutbarkeitsregelungen von Hartz IV lehnen wir strikt ab. Das werden wir auch weiterhin deutlich machen und Widerstand organisieren.

Tausende von Betroffenen haben inzwischen den 20-seitigen Fragebogen erhalten. Wir wollen helfen, einige Fragen gemeinsam zu beantworten.

Mit dem Versand der Anträge auf das Arbeitslosengeld II - die alle bisherigen Bezieher/innen von Arbeitslosenhilfe ausfüllen müssen - werden auch erstmals Nachweise über die persönliche Lebensführung wie Mietverträge, Verdienstabrechnungen des/der Ehepartners/in bzw. Lebenspartners/in etc. angefordert.

Vor dem Ausfüllen der Fragebögen sollten sich jedoch die Betroffenen und Interessierten über die Auswirkungen von "Hartz IV" und insbesondere über die Beantwortung der einzelnen Fragen genau informieren. So sollte z.B. überlegt werden, ob man noch seine Altersversorgung sichern kann und klären, wer eigentlich zur "Bedarfsgemeinschaft" gezählt wird. Zur Zeit lassen sich nicht alle Fragen beantworten, da Ausführungsbestimmungen noch nicht vorliegen und Einwände des Bundesdatenschutzbeauftragten wegen Verstoß gegen das Datenschutzgesetz noch nicht aus-geräumt wurden. Jedoch wollen wir euch zu allen Fragestellungen >die abschließend bis Ende August beantwortet sind oder eine deutliche Tendenz erkennen lassen< Informationen geben.

Eine Zusage zur Unterstützung haben wir erhalten von

  • Martin Künkler (Koordinierungsstelle der gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppen)
  • Frau Dr. Ott (Leiterin des Sozialamtes Bochum)
  • Herr Direktor Wolterhoff (Agentur für Arbeit)

Veranstalter: attac, Bhf./Politik, Mieterverein, Sozialforum, ver.di (alle Bochum)
Di 31.08.2004, 16.30 h, Gewerkschaftssaal/IGM-Haus
Humboldt-/Ecke Maximilian-Kolbe-Straße

 
regelmäßige Termine:
jeder letzter Montag im Monat:
Sozialforums-Treffen, Bochum, 19 Uhr, Bhf. Langendreer, R6
(http://www.kolabor.de/sozialforum)
 

>>aktuelle Infos immer auf bo-alternativ.de

  
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